Patentrecht in der Angelindustrie

    Hey mich würde es mal Interessieren weil es immer wieder vorgekommen ist das ich Gummiköder,Wobbler oder andere sache auch im nachbau bei vielen Firmen gesehen habe,ob die klasischen Erfindungen die für uns Angler ein Bereicherung sind patentiert werden um das nachahmen durch andere Firmen zu unterbinden????


    Wenn ja was droht einem wenn er sich an das Patent nicht hält und trotzdem weiter nachahmt????


    Habt ihr beispiel mit Foto würde mich Interessieren was es schon so alles gab ich habe eins das wirklich schon ne blinder ertasten könnte.


    Gruss Didi

    patentverletzungen werden zivil- und strafrechtlich geahndet.
    zivilrechtlich stehen dem patentinhaber ansprüche auf unterlassung und schadensersatz.
    strafrechtlich werden patentverletzungen mit freiheitsstrafe (i.d.r. auf bewährung) geahndet.


    das deutsche patenrecht unterscheidet zwischen gebrauchsmusterschutz (max. 10jahre) und dem patentschutz (max. 20jahre)!


    der spass ist nicht ganz billig, lohnt sich aber, wenn man wirklich wat bahnbrechendes erfunden hat!
    anmeldegebühr zum patent: 60,-¤
    prüfung: 350,-¤
    jahresgebühr 1.-3.jahr: 70,-¤ (ab 4.jahr progressiv steigend; 20.jahr = 1940,-¤)
    der gebrauchsmuster ist auf grund seiner einfachheit günstiger (40,-¤)!


    also wer so viel geld bereit ist für den schutz auszugeben, der will auch, dass es eingehalten wird! ein patentanwalt ist da unerlässlich, da man sonst im bürokratensumpf versinkt! und der macht das auch nicht umsonst!


    da patentverletztungen meistens aussergerichtlich in einem vergleich enden (stichwort lizenzierung) bekommt die öffentlichkeit auch wenig davon mit!


    *sonnenkind

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